Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit (AfGJ). Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Ausgabe vom 13-04-2023

NicaNotes: Sanktionen: Eine Abrissbirne für die globale Wirtschaft

Von Sara Flounders

[Sara Flounders ist eine Organisatorin und Autorin von zehn Büchern. Sie ist Redakteurin der Workers World Newspaper, Co-Direktorin des International Action Center und arbeitet mit an der Koordination der UNAC - United National Antiwar Coalition und der SanctionsKill Campaign. Sie ist Herausgeberin und Mitautorin des Buches SANCTIONS - A Wrecking Ball in a Global Economy. Sie ist gerade von einem "wunderbaren Besuch" in Nicaragua zurückgekehrt].

(Dieser Artikel ist eine Transkription von Flanders' Vortrag bei einer Präsentation in Nicaragua zu ihrem neuen Buch Sanctions: Eine Abrissbirne in der globalen Wirtschaft. Um die Präsentation des Buches zu sehen, klicken Sie hier.)

Sara Flounders stellte ihr Buch am 14. März 2023 aus der Ferne im Miguel D'Escoto Haus der Souveränität in Managua vor.

Sara Flounders wird vorgestellt und beginnt ihren Vortrag:

Ich danke Ihnen. Mein besonderer Dank gilt nicht nur dem Haus der Souveränität, sondern auch der Nationalen Autonomen Universität, Sofia Clark, die ich seit Jahren kenne, dem UN-Botschafter Jaime Hermida, Colleen Littlejohn und jedem von Ihnen, den ich erst kürzlich bei meinem Besuch in Nicaragua getroffen habe. Es war so aufregend zu sehen, dass das Miguel d'Escoto Brockmann-Haus der Souveränität jetzt in dem Gebäude untergebracht ist, in dem früher die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) untergebracht war, eine von den USA dominierte Institution, die dazu da ist, die Souveränität der Länder Lateinamerikas zu untergraben. Was könnte passender sein?

Ich bin Aktivistin. Ich bin Herausgeber dieses Sammelbandes, der von vielen Autoren verfasst wurde, eine Sammlung von Aktivisten. Und ich bin weder ein Akademiker noch ein Doktor. Ich bin ein Aktivist.

Und als Herausgeber dieses Sammelbandes wollten wir viele verschiedene Wege aufzeigen, wie man sich dem Verbrechen der Sanktionen nähern kann, und eine Erklärung dafür liefern, wie Sanktionen funktionieren.

Es handelt sich also um ein Buch und ein Projekt, das von einer Reihe verschiedener Solidaritätsaktivisten organisiert wurde, um zu erklären und zu lehren. Es ist eine Kampagne, um einen stillen und tödlichen Killer zu entlarven. [Um das Buch zu bestellen, klicken Sie hier.]

Das Buch ist dem Andenken an die Arbeit von Pater Miguel D'Escoto Brockmann und Ramsey Clark gewidmet.

Diese beiden mutigen Stimmen haben die Aufmerksamkeit der Welt auf Sanktionen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelenkt.

Ich denke, dies ist der geeignetste Ort, um unsere personenbezogene Widmung zu lesen. "Dem Werk von Miguel d'Escoto Brockmann und Ramsey Clark".

Wir sagten: "Sie nutzten ihre politischen, religiösen und diplomatischen Machtpositionen in ihren Heimatländern und auf der internationalen Bühne, um Sanktionen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu entlarven. Immer wieder trafen sie sich mit Menschen, die unter Sanktionen leben, und erfuhren aus erster Hand, wie sich die Sanktionen auf sie auswirken.

Dann zeigten sie den Menschen in den Ländern, die die Sanktionen verhängten, die Realitäten des Lebens unter Sanktionen auf. Ramsey Clark und Miguel D'Escoto machten deutlich, dass es die Schwächsten sind, die davon betroffen sind, und dass Sanktionen keine sanfte Alternative zur Bombardierung sind, sondern eine zutiefst zerstörerische, absolut grausame Waffe gegen die Menschheit darstellen.

Sie waren Wegbereiter gegen den unmenschlichen Einsatz von Sanktionen in unserem späten 20. und frühen 21. Und wir werden diese Arbeit fortsetzen.

Ich hatte die Ehre, während des stürmischen Jahres, in dem er Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen war, mit Pater Miguel zusammenzuarbeiten, um eine breitere Unterstützung außerhalb der Vereinten Nationen aufzubauen. Er war eine Stimme des Gewissens in diesem Gremium.

Heute erleben wir mit dem Zusammenbruch der Banken vielleicht das Gleiche wie Pater Miguel im Jahr 2008.

Er berief eine internationale Konferenz bei den Vereinten Nationen ein. Es war die UN-Konferenz über die Weltwirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die Entwicklung. Er erklärte, dass die großen Banken gerettet wurden, aber nicht die Menschen.

Und das war unsere Forderung außerhalb der Vereinten Nationen - die Menschen zu retten, nicht die Banken.

Die Sanktionen, die sie bekämpft und aufgedeckt haben, sind seit 2008 viel schlimmer geworden. Inzwischen sind 40 Länder von Sanktionen betroffen. Ein Drittel der Weltbevölkerung lebt in einem Land, das von Sanktionen betroffen ist, von US-Sanktionen.

Wir brauchen eine Stimme gegen die Sanktionen innerhalb und außerhalb der Vereinten Nationen. Die Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen ist eine Stimme innerhalb der Vereinten Nationen. Dies muss Teil einer globalen Kampagne werden.

Die Länder werden absichtlich ausgehungert. Sie finden aber auch unglaublich kreative Wege, um Widerstand zu leisten.

Das kleine Nicaragua macht es vor! Es versorgt sich zu 90 % selbst mit Nahrungsmitteln.

Und obwohl Nicaragua vielleicht nicht über die modernste medizinische Ausrüstung verfügt, wird die Gesundheitsversorgung von Tür zu Tür und persönlich geleistet. Und die Bildung ist kostenlos. Was für eine Errungenschaft!

Die Kampagne "Sanctions Kill" verfolgt einen ähnlichen Ansatz mit geringem technischem Aufwand und ohne Budget. Es ist eine Kampagne für die Menschen. Sie verwendet Informationsblätter und Lehrmittel, Musterpetitionen und Erklärungen sowie Links zu früheren Webinaren.

Das Buch enthält also sowohl eine Analyse und ein Exposé der Auswirkungen auf verschiedene Länder als auch konkrete Handlungsmöglichkeiten für Aktivisten.

Es listet jedes der 40 Länder auf, die jetzt mit Sanktionen belegt sind. Und es enthält spezifische Informationen über sie. Und Informationen über die US-Organe, die die Sanktionen verhängen.

Die Sanktionen werden je nach Land von verschiedenen Abteilungen, verschiedenen Stellen in den Vereinigten Staaten, in der Europäischen Union und in den Vereinten Nationen verhängt, je nach Land und Zeitpunkt der Verhängung. Wir erklären ein Geflecht, das die Länder mit Hunderten und Aberhunderten von Gesetzen und Vorschriften strangulieren soll.

Sanktionen werden immer mit Regimewechsel-Operationen koordiniert, die von der National Endowment for Democracy und USAID-Programmen sowie von US-finanzierten Söldnern organisiert werden.

Während der Covid-Pandemie wurden Impfstoffe als Teil der Waffe gegen sanktionierte Länder eingesetzt.

Wie Nicaragua weiß, kamen in dieser Zeit keine Impfstoffe aus den Vereinigten Staaten. Also war Nicaragua gezwungen, seine eigenen Ressourcen zu mobilisieren. Und das taten sie auch.

Ich möchte auch sagen, dass die Sanktionen jetzt ihre Wirkung verlieren. Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben mehr als 5.000 Sanktionen gegen Russland verhängt.

Aber die Reaktion des globalen Südens war die Öffnung und Verstärkung des Handels, des Austauschs von Zahlungsmitteln und lebenswichtigen Gütern. Wir befinden uns in einer neuen Zeit, in der die Hegemonie der USA ins Wanken gerät. Und die US-Banken: ihre Macht schwindet.

Aber wir müssen den Widerstand fortsetzen. In der kurzen Zeit, die uns noch bleibt, möchte ich nur drei Bemühungen ansprechen.

Es gibt jetzt eine Erklärung, die als Reaktion auf den Bericht des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen veröffentlicht wurde, der so fehlerhaft ist und als Angriff auf Nicaragua verstanden wird. Und viele Organisationen und Komitees, die in Solidarität mit Nicaragua arbeiten, verbreiten diese Erklärung.

Es gibt Bestrebungen, ein internationales Tribunal über Sanktionen einzurichten, das im Juni eine spezielle Anhörung zu Nicaragua abhalten will, die sich mit diesen Verstößen gegen das Völkerrecht befassen soll.

Ein chinesisch-amerikanischer Aktivist, Lee Siu Hin, hat in China geholfen, dieses Sanktionsbuch ins Chinesische zu übersetzen. Und wir hoffen, dass es in mehrere andere Sprachen übersetzt wird. Lee Siu Hin bringt auch einen in China gedrehten Dokumentarfilm mit, der auf Englisch, Spanisch und Chinesisch vorliegt. Er heißt "Impfstoffe und Sanktionen".

Wir sehen also, dass es in der heutigen Welt neue Wege der Zusammenarbeit zwischen Aktivisten gibt. Wir können Material, Bücher, Petitionen und Erklärungen erstellen und uns auf breiterer Ebene miteinander vernetzen, um voranzukommen. Und über nichts davon wird in den Konzernmedien auch nur mit einem Wort berichtet werden.

Aber wir sind nicht entmutigt, denn es sind die Bemühungen der Menschen, die den historischen Unterschied ausmachen. In diesem Sinne bringen wir Ihnen Sanktionen: Eine Abrissbirne in einer globalen Wirtschaft.

Ich danke Ihnen für Ihre Zeit und Ihre Aufmerksamkeit.

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Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 13-04-2023

Von Nan McCurdy

WHO und PAHO würdigen Nicaraguas Impfarbeit

Dr. Enrique Perez, der sowohl die Weltgesundheitsorganisation (WHO) als auch die Panamerikanische Gesundheitsorganisation (PAHO) in Nicaragua vertritt, erklärte, dass Impfstoffe ein gutes Mittel zum Schutz der Bevölkerung und zur Gesundheitsvorsorge sind. Während seiner Teilnahme an der offiziellen Eröffnung der jährlichen Impfkampagne Nicaraguas lobte Perez die sehr hohe Impfquote, die er als sehr gut bezeichnete. Perez wies darauf hin, dass die PAHO stets bereit ist, dem Gesundheitsministerium technische Hilfe zu leisten. Er hob die derzeit laufende nationale Impfkampagne hervor, deren Ziel es ist, bis 2023 mehr als 2.136.000 Impfdosen zu verabreichen. Die Leiterin des MINSA, Dr. Martha Reyes, sagte, die Kampagne schütze vor 17 Krankheiten und ermögliche für Tausende von Menschen die Sicherstellung des Rechts auf Gesundheit. Die Initiative der Regierung läuft noch bis zum Monat April. (Radio La Primerisima, 12. April 2023)

Britische Lehrer heben Qualität der Bildung in Nicaragua hervor

Die britische Pädagogin Heather Marcano sagte, dass die ganzheitliche Bildung, die Schüler in Nicaragua erhalten, die Realität eines Landes widerspiegelt, das reich an Kultur, Natur und Großzügigkeit ist. Während der Jahreskonferenz der National Educators Union of the United Kingdom (NEU-UK), die vom 3. bis 6. April in Harrogate, York County, England, stattfand, berichtete Marcano von ihren Erfahrungen als Mitglied einer Delegation britischer Lehrer, die kürzlich Nicaragua besuchte. Die Abgeordnete der Labour-Partei, Christine Blower, erklärte, dass sie Nicaragua im Herzen trage, und bekräftigte das Engagement der NEU, den Lehreraustausch mit dem nicaraguanischen Lehrerverband (ANDEN) fortzusetzen, um den Unterricht in Englisch als Zweitsprache zu unterstützen und die Beziehungen der Freundschaft und Solidarität zwischen den beiden Lehrergewerkschaften weiter zu vertiefen. Während der viertägigen Konferenz nahm die nicaraguanische Delegation von ANDEN an Plenarsitzungen, Arbeitsgruppen und Gesprächen mit Gewerkschaftsdelegationen aus anderen Ländern sowie mit dem nationalen Vorsitz und Mitgliedern der britischen Gewerkschaft teil. Am letzten Tag der Konferenz fand eine Solidaritätsveranstaltung mit dem Titel "Nicaragua: Die Bildungsrevolution vorantreiben" statt, an der Professor Aleyda Cruz und der nicaraguanische Botschafter im Vereinigten Königreich, Guisell Morales, teilnahmen. Cruz wies auf die Fortschritte und Herausforderungen des freien, integrativen und qualitativ hochwertigen Bildungsmodells in Nicaragua hin. (Radio La Primerisima, 7. April 2023)

Bericht der Zentralbank zur Auslandsverschuldung 2022 veröffentlicht

Am 5. April veröffentlichte die Zentralbank den Bericht über die Auslandsverschuldung und Statistiken 2022. Aus dem Bericht geht hervor, dass die öffentliche Auslandsverschuldung im Jahr 2022 14,9 Milliarden US-Dollar erreichte, wovon 8,12 Milliarden US-Dollar auf Darlehen des öffentlichen Sektors entfielen. Multilaterale Quellen trugen mit 14,2 Milliarden US-Dollar 95,4 % zum Gesamtbetrag bei, während die restlichen 686 Millionen US-Dollar (4,6 %) aus bilateralen Quellen stammten. In dem Bericht wurde auch festgestellt, dass 3,23 Milliarden US-Dollar an Schuldendienst für öffentliche Darlehen gezahlt wurden, wobei 92,4 % auf Kapitalzahlungen und 7,5 % auf Zinsen und Provisionen entfielen. (Nicaragua News, 11. April 2023)

Nicaragua hat zweithöchstes Wachstum des Kreditportfolios in der Region

Letzte Woche veröffentlichte die Ratingagentur Fitch Ratings einen Bericht über das zentralamerikanische Kreditportfolio im Jahr 2022. Aus dem Bericht geht hervor, dass Nicaragua mit einem Wachstum von 14,6 % bei den Krediten das zweithöchste Wachstum seines Kreditbestands aufweist, das nur noch von Honduras mit 33,3 % übertroffen wird. (Nicaragua News, 11. April 2023)

Neues Kriminallabor in Boaco

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Die Nationale Polizei in Boaco weihte zu Ehren von Polizeiinspektor Alex Torres Espinoza ein modernes Kriminallabor ein. "Dieses Labor wird die Arbeit der polizeilichen Ermittlungen verstärken. Wir verfügen jetzt über eine wissenschaftlich-technische Ausrüstung, um Analysen durchzuführen, die bei jeder polizeilichen Ermittlung erforderlich sind", sagte Generalkommissarin Glenda Zavala. Sie betonte, dass dies eine Möglichkeit für die Polizei und die Opfer einer Straftat sei, ein Verbrechen durch die Kriminalistik schnell aufzuklären. Das Labor bietet forensische Kriminalistik einschließlich Biologie, eine Abteilung für Augenuntersuchungen am Tatort und die Untersuchung von Unfällen, Explosionen und mehr. Die Mutter von Inspektor Torres, María Espioza, sagte, sie sei dankbar für diese Ehrung ihres verstorbenen Sohnes (Radio La Primerisima, 6. April 2023).

Hotels waren während der Karwoche voll

Tourismusministerin Anasha Campbell berichtete, dass die Touristenzentren des Landes im Vergleich zu 2022 einen Anstieg der Besucherzahlen um 10 % verzeichneten. Ebenso sagte sie, dass die Hotelauslastung in diesem Jahr im Vergleich zur gleichen Saison 2022 "um mehr als 50 % im gesamten Staatsgebiet" gestiegen sei. Sie fügte hinzu, dass "Reiseziele wie San Juan del Sur, Granada, Tola, Ometepe und die Maisinsel praktisch zu 100 % ausgelastet waren. Auf Corn Island war die Nachfrage nach den Booten, die die Familien von Bluefields auf die Insel bringen, größer als das Angebot. Die Familien konnten in dieser Zeit der Liebe, der Freude und des Lebens 2023 unser wahrhaft schönes Nicaragua genießen." (Radio la Primerisima, 10. Abril 2023)

Weitere Kulturhäuser in ganz Nicaragua eröffnet

Das Nicaraguanische Kulturinstitut und das Nationaltheater Rubén Darío haben dazu beigetragen, dass im ganzen Land 141 Häuser für Kultur und Kreativität eröffnet wurden. Am 15. April werden die Gemeinden Santo Domingo und San Francisco de Cuapa ihre ersten Kulturhäuser einweihen. Die Gemeinden garantieren schöne Räume für das Lernen und die Entwicklung von Talent und Kreativität bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Das Ziel ist es, 186 Kulturhäuser im Land zu errichten, was bedeutet, dass noch 45 ausstehen. Siehe Fotos: https://radiolaprimerisima.com/han-sido-instaladas-141-casas-de-cultura-y-creatividad/ (Radio La Primerisima, 11. April 2023)

San Juan de Limay erhält einen Wasserpark

In der kleinen Gemeinde San Juan de Limay in Esteli haben die lokalen Behörden und die Einwohner der Stadt und der umliegenden ländlichen Gebiete die erste Phase des Wasserparks eingeweiht. "Dieser Wasserpark hat zwei Becken, eines für Erwachsene und ältere Kinder und das andere für Kleinkinder", sagte Bürgermeisterin Flor Maria Mendoza. Diese erste Phase des Wasserparks umfasst mehrere Spiele, die sich in den Becken befinden. "Für alle Familien in Limay wird damit ein Traum wahr, wobei zu erwähnen ist, dass es sich um die erste Etappe eines Megaprojekts handelt." (Radio La Primerisima, 6. April 2023)

Schüler lernen mehr über die schädlichen Auswirkungen von transgenen Lebensmitteln

Schüler der zehnten und elften Klasse von öffentlichen Sekundarschulen wie dem Instituto Público Experimental México in Managua nehmen im Rahmen der Feierlichkeiten zum Internationalen Tag der Wissenschaft und Technologie an Workshops über transgene Lebensmittel (GVO) und ihre schädlichen Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit teil. Auf Plakaten wurde auf das Problem des Anbaus von Pflanzen hingewiesen, die gegen Insektizide und Herbizide resistent sind und andere Pflanzen, das Wasser, den Boden und die Luft schädigen. Die Lehrerin María Elisa Vargas erklärte, dass dieser Workshop den Schülern zur Verfügung gestellt wird, damit sie auch etwas über die Auswirkungen des Konsums von Junk Food und stark verarbeiteten Lebensmitteln auf die menschliche Gesundheit lernen können. Siehe Fotos: https://radiolaprimerisima.com/estudiantes-reciben-taller-sobre-efectos-nocivos-de-alimentos-transgenicos/ (Radio La Primerisima, 11. April 2023)