Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit (AfGJ). Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Ausgabe vom 20-06-2023

Pressemitteilung: Alliance for Global Justice fordert Gerechtigkeit für Nicaragua und ein Ende der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen durch die Vereinigten Staaten

Von AfGJ

Alliance for Global Justice (AFGJ) fordert Gerechtigkeit für Nicaragua und ein Ende der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen durch die Vereinigten Staaten.
AFGJ macht auf die von den Vereinigten Staaten begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufmerksam

Im Juni dieses Jahres hat das Internationale Volkstribunal den US-Imperialismus die Vereinigten Staaten für schuldig befunden, Menschenrechtsverletzungen gegen das Volk und die souveräne Nation Nicaragua begangen zu haben, zu denen auch eine ungerechtfertigte Kriegsführung gehört. Das Volkstribunal über den US-Imperialismus kam zu dem Schluss, dass die Handlungen der Vereinigten Staaten gegenüber der Republik Nicaragua, insbesondere die Versuche der USA, einen illegalen Regimewechsel in diesem Land herbeizuführen, schwere und andauernde Verstöße gegen die Menschen- und Bürgerrechte des nicaraguanischen Volkes sowie unrechtmäßige, unprovozierte Übergriffe gegen einen souveränen Staat darstellen.

Alliance for Global Justice (AFGJ), eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in den USA, schließt sich der Forderung nach einem Ende der Angriffe auf Nicaragua an. AFGJ-Mitarbeiter zitierten den Bericht Human Rights in the United States: 2022 - Report, der einen Überblick über die andauernde Unterdrückung und den Völkermord der Vereinigten Staaten an den eigenen Bürgern sowie über die Angriffe auf Nicaragua und andere Länder gibt.

Während des Tribunals berichtete Dr. Alba Luz Ramos, Präsidentin des Obersten Gerichtshofs von Nicaragua, über die ungerechten Handlungen der Vereinigten Staaten, zu denen Sanktionen und Embargos, militärische Angriffe und andere Maßnahmen zur Destabilisierung ihres Landes gehören. Dr. Ramos erörterte und verurteilte auch den von den USA angeführten Putschversuch gegen die nicaraguanische Regierung. Das Tribunal hörte auch detaillierte Aussagen von anderen nicaraguanischen Bürgern, die über ihre Inhaftierung, Folter und Verstümmelung durch die Putschisten berichteten.

Alliance for Global Justice schließt sich den Vorwürfen der Bevölkerung Nicaraguas und den Millionen von Unterstützern weltweit an und fordert ein sofortiges Ende der Sanktionen gegen Nicaragua durch die Vereinigten Staaten. AFGJ und das Volk von Nicaragua appellieren an die Menschen in der Welt, diese Aktionen sowie alle anderen militärischen oder sonstigen Angriffe auf Nicaragua zu verurteilen.

Die Herausgeberin des AFGJ-Berichts, Natalia Burdyńska-Schuurman, erklärte dazu:
"Die Sanktionen gegen Nicaragua wurden 1985 von der Reagan-Administration verhängt und stellten einen Akt des Wirtschaftskriegs dar. Die Sanktionen in den 1980er Jahren führten zu chronischem Mangel an lebensnotwendigen Gütern, Hyperinflation und wirtschaftlicher Destabilisierung. Sie betrafen unverhältnismäßig stark die ärmsten und schwächsten Menschen - Kinder, ältere Menschen und Kranke. Die Sanktionen verursachten Armut und soziale Unruhen. Die gegenwärtigen Sanktionen haben die Entwicklung des Landes gebremst und die Bewältigung von COVID-19 und von Hurrikan-Katastrophen erschwert.

Unser Bericht bezieht sich auf die gut dokumentierten und detaillierten Beschreibungen der historischen und andauernden Menschenrechtsverletzungen in den Vereinigten Staaten, darunter:

Außergerichtliche Hinrichtungen und Folter, ungerechtfertigte Verhaftungen und Inhaftierungen in den Vereinigten Staaten

Quelle: Allianz für globale Gerechtigkeit

Die US-Strafverfolgungsbehörden töten jedes Jahr Tausende von Menschen, die meisten von ihnen unbewaffnet und überproportional häufig Schwarze, Braune oder Indigene. Die Vereinigten Staaten halten den höchsten Prozentsatz ihrer Bevölkerung von allen Nationen der Welt in Haft. Tausende Menschen sterben jedes Jahr in den Gefängnissen der USA. Die Anzahl und Häufigkeit dieser außergerichtlichen Hinrichtungen durch die US-Regierung übersteigen bei weitem die Behauptungen über ähnliche Verstöße der nicaraguanischen Regierung. Der AFGJ-Bericht analysiert die ungerechten und rassistisch aufgeladenen Auswirkungen der Verfolgung, Inhaftierung und Hinrichtung von US-Bürgern, von denen Schwarze, Braune und indigene Menschen unverhältnismäßig stark betroffen sind.

Politische Gefangene und Unterdrückung

Quelle: Allianz für globale Gerechtigkeit

Die Vereinigten Staaten gehen häufig mit politischen Gefängnissen gegen diejenigen vor, die sich den Menschenrechtsverletzungen widersetzen, die unter ihrer Kontrolle stattfinden. In dem Kapitel unseres Berichts über politische Zielscheiben und Repression untersuchen wir die Situation von politischen Gefangenen in den USA, die massive neue Welle politischer Inhaftierung von antirassistischen Aktivisten und die Überschneidungen von Rassismus, Klassismus und Imperialismus, die zur Inhaftierung derjenigen führen, die es wagen, Gleichheit, Gerechtigkeit und ein Ende der weißen Vorherrschaft zu fordern.

In den Vereinigten Staaten befinden sich derzeit etwa 120 politische Gefangene. 67 % davon sind farbige Menschen, und 95 % sind wegen antirassistischen Widerstands inhaftiert, darunter mindestens 84 Personen, die wegen ihrer Beteiligung an den Black-Lives-Matter-Aufständen von 2014 und 2020 inhaftiert wurden.

Durch die US-Regierung begangene Angriffe auf die Demokratie, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Vereinigten Staaten, sind allgegenwärtig. Unser Bericht beschreibt die Entmündigung von Millionen von US-Bürgern. Die USA exportieren auch ihre "Sicherheitskultur" und alle ihre Methoden und Taktiken der Unterdrückung in andere Länder.

Burdyńska-Schuurman erklärte:
"Es gibt zahlreiche Beweise dafür, dass die Vereinigten Staaten seit ihrer Gründung systematisch grundlegende Menschenrechte verletzen, wie sie von den Vereinten Nationen in ihrer Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 definiert wurden. Handlungen der Vereinigten Staaten, die arme und kämpfende Nationen bestrafen, die nur versuchen, das Leben ihrer Bürger zu verbessern, sind abscheulich und nicht zu rechtfertigen. Die Vereinigten Staaten täten gut daran, sich mit ihren eigenen Unzulänglichkeiten auseinanderzusetzen und nicht länger zu versuchen, mit falschen Anschuldigungen, militärischen Drohungen und der wirtschaftlichen Kriegsführung in Form von Embargos und Sanktionen einen Regimewechsel in anderen Ländern herbeizuführen.

"

Unseren vollständigen Bericht können Sie hier lesen und herunterladen.
Bleiben Sie auf dem Laufenden über das Internationale Volkstribunal gegen den US-Imperialismus hier.