NicaNotes vom 28.09.2016

Gast Blog: Wahlen in Nicaragua – Warum der Kampf gegen Armut ein entscheidender Faktor ist

Ein wöchentlich von Chuck Kaufman zusammengestellter Blog zu aktuellen Entwicklungen in Nicaragua. Chuck Kaufman ist ein langjähriger Koordinator des Nicaragua-Network (USA)

Das Gastblog in dieser Woche stammt von der Nicaragua Solidarity Campaign im Vereinigten Königreich. Das Nicaragua Network arbeitet sei vielen Jahren mit der NSC zusammen und hatte sogar einige Jahre lang in den 1990er Jahren einen Mitarbeiter in Nicaragua. Wir finden, dass unsere politische Analysen fast immer in Übereinstimmung waren.

Am 6.November werden die Nicaraguaner zur Wahl des Präsidenten, von 90 Abgeordneten der Nationalversammlung und von 20 Mitgliedern Nicaraguas für das Zentralamerikanische Parlament an die Wahlurnen gehen. Eine Wahlumfrage, die zwischen dem 27.Juli und dem 1.August von der Meinungsumfrageorganisation M&R consultores durchgeführt wurde, deutete an, dass ein überwältigender Sieg für den FSLN das wahrscheinliche Ergebnis ist.

62,8% der Befragten drückten ihre Absicht aus, für den FSLN zu stimmen, 26,8% waren unentschlossen und 10,4% unterstützen Oppositionsparteien. Diese Zahlen sind denen sehr ähnlich, die über das vergangenen Jahr erhoben wurden. Die Zustimmungszahlen für Daniel Ortega und die Kandidatin für die Vizepräsidentschaft, Rosario Murillo, lagen bei 79.3% bezw. 72,7%.

Die Oppositionsparteien, die zu den Wahlen antreten, sind die Konstitutionalistische Liberale Partei (PLC) mit dem Präsidentschaftskandidaten Maximino Rodriguez, die Unabhängige Liberale Partei (PLI) mit dem Kandidaten Pedro Reyes Vallejos und drei kleinere Parteien.

Die Sandinisten kehrten 2007 an die Macht zurück mit der Verpflichtung, die Wirtschaft zu stabilisieren und das Problem der Armut durch eine umfassende, einheitliche Strategie anzupacken, um das Leben von fast 50% der Bevölkerung zu verbessern, die unter chronischem, gleichbleibendem Armutsniveau litten.

In dem, was die Weltbank als eine „bemerkenswerte, ökonomische Wende“ beschrieb, ist das Bruttosozialinlandsprodukt durchschnittlich um vier bis fünf Prozent jährlich gestiegen, die Inflation ist auf eine niedrige einstellige zahl gefallen, der Export hat sich verdoppelt und die ausländischen Direktinvestitionen haben sich vervierfacht. Nicaragua hat eine der höchsten Wachstumsraten in der Region von 4,9% für 2015 und eine Prognose von 4,2% für 2016 erlebt.

Nach dem Überblick über den Lebensstandard des Nationalen Informationsinstituts für Entwicklung von 2014 ist die allgemeine Armut von 42,5% auf 29,6% gefallen, während in demselben Zeitraum die extreme Armut von 14,6% auf 8,3% zurückging. Das bedeutet Verbesserungen im Leben von Zehntausenden von Menschen, besonders Frauen, deren Leiden von vorangegangenen Regierungen ignoriert worden war.

Das Engagement der FSLN-Regierung bei der Armutsbekämpfung schließt auch Gesundheitsfürsorge, Bildung, Transport, Zugang zu Krediten, Unterstützung von Familien auf dem Lande, Sicherheit von Landtiteln und Verbesserungen bei der Infrastruktur ein. Vorrang bei der Regierungspolitik haben auch die Lebensmittelhilfe für die Verletzbarsten, Unterstützung für sehr kleine Kinder, Häuserbau- und Reparaturprogramme, umfangreiche Gesundheitsprogramme gegen von Moskitos übertragene Krankheiten und landesweite Unterstützung für Sport und kulturelle Aktivitäten.

Nicaragua bleibt das zweitärmste Land in den Amerikas hinter Haiti. 63% der von M&R consultores im August Befragten gaben an, dass die Arbeitslosigkeit das größte Problem sei, dem sich das Land gegenübersehe, und 43% waren besorgt über die hohen Kosten für Güter und Dienstleistungen. Doch angesichts Nicaraguas Geschichte von Kriegen, des ständig hohen Armutsniveaus, der durch die Natur und den Klimawechsel verursachten Katastrophen, angesichts seiner Lage in einer Region, die voller Ungleichheit und Instabilität ist, sind seit 2007 riesige Fortschritte dabei gemacht worden, die Probleme der Ärmsten und der am meisten am Rande der Gesellschaft Lebenden in einer schlüssigeren Art und Weise als zu irgendeiner Zeit der Vergangenheit anzupacken.

Eine Umfrage von Latinbarometro 2016, basierend auf Befragungen zwischen dem 15. Mai und dem 15.Juni 2016, ergab eine Zustimmungsrate von 69% für die Sandinistische Regierung, die zweithöchste Rate in Lateinamerika. Dies stellt eine außerordentlich hohe Zustimmungsrate für eine Regierung dar, die seit den vergangenen neun Jahren an der Macht ist.

Dieses NSC-Briefing erklärt, warum der Erfolg der Regierung bei der Stabilisierung der Wirtschaft und bei der Bekämpfung der Armut entscheidende Faktoren bei der Wahl sein werden, die die nicaraguanischen Wähler am 6.November treffen.

Aktuelle Kurzmeldungen vom 28.09.2016 finden Sie hier...
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Übersetzung: Peter Schulz.
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