NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 01.07.2021

Von Nan McCurdy

Juni-Stromerzeugung zu fast 80 % aus erneuerbaren Energien

Das National Center for Electricity Distribution berichtete, dass 79,42% der in den ersten beiden Juniwochen 2021 erzeugten Energie aus erneuerbaren Quellen stammte: 18,49% Wind; 17,69% Biomasse; 14,32% Geothermie; 11,41% Wasserkraft; 0,49% Solar und 17,03% regionale erneuerbare Energieimporte. (Nicaragua Nachrichten, 23. Juli 2021)

Mehr Investitionen in Wasser- und Abwassersysteme

Die Nicaragua Wasser- und Abwassergesellschaft und die Zentralamerikanische Bank für wirtschaftliche Integration (BCIE) unterzeichneten am 24. Juni einen Vertrag über 20,1 Millionen US-Dollar, um das Abwasser- und Wasseraufbereitungssystem in der Gemeinde León zu verbessern und zu erweitern, wovon 260.000 Einwohner profitieren. Das Projekt soll in einem Zeitraum von 18 Monaten abgeschlossen werden. (Nicaragua News, 25. Juni 2021)

60.000 Lehrer erhalten einen Bonus

Zu Ehren des nicaraguanischen Lehrertages wird die Regierung rund 60.000 Lehrern einen Sonderbonus gewähren. Sehen Sie Fotos hier: https://radiolaprimerisima.com/noticias-generales/destacado/mined-entregara-bono-especial-a-mas-de-60-mil-maestros/ (Radio La Primerisima, 28 June 2021)

Neue Hämodialyse-Einheit soll 1.100 Patienten zugute kommen

Das nicaraguanische Gesundheitsministerium hat eine neue Hämodialyse-Einheit im Krankenhaus Carlos Roberto Huembes in Managua eingeweiht, von der monatlich 1.100 Patienten mit chronischen Nierenerkrankungen profitieren werden. Die Einheit im Wert von 457.796 US-Dollar wurde aus dem allgemeinen Haushalt der Republik finanziert und ist Teil des Familien- und Gemeindegesundheitsmodells, das im ganzen Land umgesetzt wird. (Nicaragua News, 25. Juni 2021)

35. Jahrestag der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu Gunsten Nicaraguas

Vizepräsident Rosario Murillo erinnerte an den 35. Jahrestag des Urteils zugunsten Nicaraguas durch den Internationalen Gerichtshof in Den Haag am 27. Juni 1986. In dieser Entscheidung wurden die Vereinigten Staaten eines Angriffskrieges gegen Nicaragua für schuldig befunden. "Vor fünfunddreißig Jahren und heute besiegt David Goliath ... mit der Kraft des Friedens und des Guten ... Dies war ein Meilenstein für das internationale Recht: Nicaragua gewann gegen die Vereinigten Staaten und der Gerichtshof verurteilte die USA wegen der Finanzierung paramilitärischer Aktivitäten und der Bewaffnung der Contra und der Verminung unserer Häfen und der Zerstörung unserer Wirtschaft und all der Zehntausenden von Toten. Im Laufe der Geschichte haben die Vereinigten Staaten immer Zerstörung gesät, aus Gier, Habsucht und dem Wunsch, andere zu unterwerfen", sagte sie. Von den 16 Richtern, die das Urteil fällten, stimmten 15 zugunsten Nicaraguas.

Vizepräsidentin Murillo erinnerte auch daran, dass der IGH entschied, dass die Vereinigten Staaten Nicaragua für Schäden entschädigen müssen und diese Schäden auf 17 Milliarden US-Dollar geschätzt wurden. "[Das war] die Entschädigung, die die Ausverkäufer [die Regierung von Violeta de Chamorro], verziehen haben; die Schuld, die die imperialistische Regierung der Vereinigten Staaten [heute bei uns] hat. Sie haben nie den Schmerz des nicaraguanischen Volkes gespürt." Sie sagte, dass die Vereinigten Staaten versuchten, Nicaragua erneut mit Terror zu überziehen [und bezog sich dabei auf den Putschversuch 2018]. "Das ist ein Verbrechen aus Hass und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen von denselben Verrätern von gestern und heute. Aber hier arbeiten wir für die Harmonie, mit der Kraft unseres unbesiegten Geistes, und schreiten auf den Wegen des Friedens voran..." (Informe Pastran, 28. Juni 2021)

Kommunale Wahlräte gewählt

Die 54 Mitglieder der kommunalen Wahlräte (CEM) der neun Gemeinden des Departements Managua wurden am 25. Juni von der Präsidentin des Wahlrates des Departements (CED), Daysi Torres, vereidigt. Fünf Frauen und vier Männer wurden zu Präsidenten der CEMs ernannt, und von den 27 zu besetzenden Posten sind 14 Frauen und 13 Männer. Die Gemeindewahlräte setzen sich aus einem Präsidenten, einem ersten und einem zweiten Mitglied zusammen, für deren Auswahl die Wahlräte der Departements (CED) zuständig sind. Am gleichen Tag wurden 48 Mitglieder der kommunalen Wahlräte von Bocana de Paiwas, Corn Island, Desembocadura del Río Grande, La Cruz de Río Grande, El Tortuguero, Laguna de Perlas, Kukra Hill und Bluefields in Bluefields vereidigt. Die neuen Funktionäre im ganzen Land werden nun die Aufgabe haben, den gesamten Wahlprozess in ihren Departementos zu organisieren, zu leiten und auszuwerten. Siehe Fotos: https://radiolaprimerisima.com/noticias-generales/destacado/juramentan-a-consejos-electorales-de-managua/ (Radio La Primerisima, 25. Juni 2021)

Wahlbericht der Präsidentin des CSE, Brenda Rocha

Die Präsidentin des Obersten Wahlrates (CSE), Brenda Rocha, berichtete am 28. Juni, dass es am 24. und 25. Juli eine umfangreiche Überprüfung für die Bevölkerung geben wird, bei der die Wähler überprüfen können, welches Wahllokal für sie zuständig ist. Das Einzige, was sie an diesen Tagen tun müssen, ist, zum nächstgelegenen Wahllokal zu gehen und sich zu vergewissern, dass sie auf der Liste stehen. Im Falle einer Adressänderung muss der Bürger nur zum nächstgelegenen Büro des Ortes gehen, in dem er wohnt, seinen Personalausweis vorlegen, die neue Adresse angeben und dort wird ihm ein Wahllokal zugewiesen, das ganz in der Nähe seines Wohnortes liegt, sagte sie. 95% der Wählerschaft sind bereits registriert.

Rocha sagte, dass "die Frist zur Einschreibung durch die Parteien und Bündnisse... der Kandidaten für den Präsidenten, die Abgeordneten der Nationalversammlung... und das Zentralamerikanische Parlament (Parlacen) der 28. Juli beginnt. Zu diesem Zeitpunkt beginnt der CSE auch mit der Überprüfung, ob die Kandidaten die Anforderungen gemäß dem Gesetz erfüllen oder nicht." Rocha fügte hinzu, dass insgesamt 918 Personen, 459 Frauen und 459 Männer, als Mitglieder der Gemeindewahlräte vereidigt wurden. Die Partei, die bei den Wahlen 2016 den ersten und zweiten Platz belegte, die FSLN und die PLC, wurden als Vorsitzende und erste Mitglieder ernannt. 306 zweite Mitglieder wurden von den anderen politischen Parteien und Parteienbündnissen ernannt. Diese Positionen wurden wie folgt verteilt: Camino Cristiano, 61 Mitglieder; ALN, 51 Mitglieder; APRE, 61 Mitglieder; PLI, 61 Mitglieder; Alianza Ciudadanos por la Libertad, 63 Mitglieder; und die Regionalpartei YATAMA, die an den Regionalwahlen der Nordkaribik teilnimmt, mit 8 Mitgliedern. (Radio La Primerisima, 28. Juni 2021)

Nicaraguaner befürworten die Regierung von Präsident Daniel Ortega

Neunundsechzig Prozent der Nicaraguaner billigen die Regierung des Präsidenten Daniel Ortega, so die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts M&R Consultores. Das Meinungsforschungsinstitut hob hervor, dass 165 Tage vor den Parlamentswahlen 58,3% der Befragten angaben, dass sie dazu neigen, für die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN) zu stimmen. Ebenso sagten 60,9% der Befragten, dass Nicaragua mit einer sandinistischen Regierung besser dran wäre. Ein weiteres Ergebnis der Umfrage ist, dass 73,0% der Befragten angaben, dass die Regierungsführung ihnen Hoffnung macht. Außerdem sagten 75,9% der befragten Nicaraguaner, dass sich die Situation in Nicaragua im Vergleich zu vor 14 Jahren verbessert hat. Die Meinungsumfrage bestätigt, dass 88,2% der Bevölkerung ihre Stimme als sehr wichtig erachten, während 70,9% sagten, dass sie wahrscheinlich im November wählen werden. Siehe Fotos hier: https://radiolaprimerisima.com/noticias-generales/destacado/nicaraguenses-ratifican-respaldo-a-gestion-del-presidente-daniel-ortega/ (Radio La Primerisima, 26. Juni 2021)

Carazo ehrt Polizistin, die bei Putschversuch getötet wurde

Sandinisten des Departements Carazo ehrten zusammen mit Angehörigen Zaira Julissa López, die am 4. Mai 1980 in Jinotepe geboren wurde und Mutter von drei Kindern im Alter von sieben, 13 und 18 Jahren war. Sie trat am 1. Dezember 2009 in die Reihen der Polizei ein und diente als Zugführerin in der Frauenabteilung der Sonderbrigade des DOEP. Lopez wurde am 26. Juni 2018 von Kriminellen, die an den Straßensperren in Nagarote stationiert waren, getötet. Siehe Fotos hier: https://radiolaprimerisima.com/noticias-generales/generales/rinden-a-homenaje-a-oficial-de-policia-asesinada-por-tranqueros-en-2018/ (Radio La Primerisima, 25. Juni 2021)

Pedro Chamorro Barrios wegen angeblichen Verstoßes gegen das Gesetz 1055 verhaftet

Am 25. Juni 2021 wurde Pedro Joaquín Chamorro Barrios verhaftet und es wird gegen ihn ermittelt, weil er Handlungen ausgeführt haben soll, die gegen das Gesetz 1055 verstoßen, wie z. B. die Aufforderung zu ausländischer Aggression, die Organisation mit finanzieller Unterstützung ausländischer Mächte zur Ausführung von terroristischen und destabilisierenden Handlungen und anderes. Er wird für 90 Tage während der Ermittlungen festgehalten. (Radio La Primerisima, 25. Juni 2021)

Wöchentlicher Covid-Bericht, Woche vom 22. bis 28. Juni

Das Gesundheitsministerium meldete in der vergangenen Woche 202 neu registrierte Fälle von Covid-19, 167 Erkrankte und 1 Todesfall. Seit März 2021 gab es 6.604 registrierte Fälle, 6.155 Personen erholten sich und 191 Todesfälle. (Radio La Primerisima, 29. Juni 2021)


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